NPD - Verbotsverfahren 2016 – ein Medientagebuch. NPD - Echte Emanzipation von der NS-Zeit?

Andreas Molau

Abstract


»In Karlsruhe wird nicht nur die NPD auf der Anklagebank sitzen«, postet Ronny Zastrow bei Facebook. Hier wird die Grundlinie der Partei deutlich. Es gehe nicht um die NPD, sondern um die Frage von Demokratie und Meinungsfreiheit. Es gehe nicht nur darum, die NPD zu verbieten, sondern ein Exempel zu statuieren: »In Karlsruhe wird nämlich nicht nur die NPDauf der Anklagebank sitzen, sondern die Kritik an allem soll den Pranger gestellt werden, was den etablierten Parteien als sakrosankt gilt.« Die staatliche Ordnung wird sicher nicht unbewusst als religiöse Ordnung, bzw. als Diktatur bezeichnet. Nicht zuletzt deshalb auch am Ende ein Zitat von Michael Gorbatschow, es könne keine Demokratie ohne Kritik geben. Natürlich vermeidet es Zastrow, sein Demokratieverständnis und das seiner eigenen Parteikollegen zu thematisieren. Es ist üblich in der rechten, islamkritischen Szene, den Islam für seine Taktik der Taquiyya zu kritisieren. Also die bewusste Täuschung über die Absichten. Ein wichtiger Aspekt wird ja bei diesem Prozess sein: Wie viel NS steckt in der NPD? 


Schlagworte


Rechtsextremismus

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